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AKTUELLES
„Gemeinsam ist man stärker“: CDU-Bürgermeisterkandidaten Stefan Becker (Herzogenrath) und Oliver Walther (Übach-Palenberg) stellen Positionspapier zur verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit vor

Im Rahmen des interkommunalen Dialogs am Dienstag, 30. Juni in Übach-Palenberg mit NRW-Innenminister Herbert Reul und Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier haben die beiden CDU-Bürgermeisterkandidaten Stefan Becker (Herzogenrath) und Oliver Walther (Übach-Palenberg) ein gemeinsames Positionspapier zur verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Herzogenrath und Übach-Palenberg vorgestellt. Beide sind fest davon überzeugt, dass gemeinsame Initiativen ein wichtiges kommunalpolitisches Handlungsfeld sind und man gemeinsam als Städte stärker ist als alleine.

Konkret ins Visier genommen haben Becker und Walther dabei die Themen Digitalisierung der Rathäuser und Serviceverbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsame Weiterentwicklung von Tourismusangeboten, die Gründung eines interkommunal ausgerichteten Netzwerks zur nachberuflichen Orientierung, die Gründung eines gemeinsamen interkommunalen Geschichtsvereins sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.

Die einzelnen Punkte im Überblick:

► „Rathaus App“ / Digitale Kommune 2.0

Mit einer neu entwickelten APP zur Verbesserung der Dienstleistungsfähigkeit von Stadtverwaltungen / Rathäusern und damit einhergehend zur Verbesserung der Serviceangebote für die Bürgerinnen und Bürger hat Stefan Becker die sog. „Rathaus App“ mitentwickelt. Mit dieser App können Kommunen neue Wege in der Digitalisierung, Interaktion und Kommunikation gehen – mit einem deutlichen Mehrwert für die Menschen sowie die Städte selbst. Mit Hilfe dieser App können bspw. Mängel direkt der Stadt gemeldet, der Einzelhandel gestärkt oder auch Zählerstände direkt erfasst werden. Sowohl Becker als auch Walther sind sich einig, im Falle eines Sieges bei der Kommunalwahl im September auf diese App als „Herzogenrath App“ und „Übach-Palenberg App“ setzen und sie nutzen zu wollen.

► Digitales Fotoarchiv / Digitale Kommune 2.0

Im Zuge einer gemeinsamen kommunalen Digitalisierungsstrategie planen beide CDU-Bürgermeisterkandidaten auch die Gründung eines gemeinsamen digitalen Fotoarchivs von Herzogenrath und Übach-Palenberg. Beide Kommunen haben als Nachbarn eine gemeinsame Geschichte. Solch ein gemeinsam genutztes und angelegtes Archiv soll die Menschen und die Region stärker miteinander verbinden und die Region als Heimat stärken.

► Tourismus: Gemeinsame Wanderwege konzipieren und gemeinsam bewerben

Becker und Walther streben auch eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit im Tourismus an. Ziel dabei ist es, Herzogenrath und Übach-Palenberg an bestehende Wegverbindungen in der Limburger Schweiz anzubinden, um nicht nur die touristische Infrastruktur gemeinsam weiterzuentwickeln, sondern auch mehr Kaufkraft in beide Städte durch eine stärkere Nutzung der Wanderwege zu holen.

Alter neu denken: Gründung eines Netzwerks zur nachberuflichen Orientierung

Die ältere Generation von heute ist in der Regel fitter, gesünder und aktiver als die vor 20 oder 25 Jahren – darin sind sich die beiden CDU-Bürgermeisterkandidaten einig. Darüber hinaus sind die Älteren heute in den allermeisten Fällen auch besser ausgebildet. Sie wollen deshalb innerhalb der Gesellschaft nicht nur respektiert und akzeptiert werden, sondern auch verstanden und gebraucht. Becker und Walther wollen das unterstützen. Denn bislang beschränken sich – in der Regel – die kommunalen Angebote für Ältere auf ehrenamtliche Tätigkeiten. Aufgrund des demografischen Wandels haben – auch wenn die Coronakrise starke Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat – viele Firmen und Unternehmen heute oder morgen das Problem, einen möglichen Fachkräftemangel bewältigen zu müssen.

Becker und Walther wollen vor diesem Hintergrund interkommunal ein Netzwerk aufbauen, dass Rentnerinnen und Rentnern bzw. der älteren Generation im Ruhestand die Möglichkeit bietet, sich stundenweise etwas hinzuzuverdienen zu ihrer Rente. Voraussetzung dafür ist eine Verzahnung der Interessen der Älteren in Herzogenrath und Übach-Palenberg mit denen der regionalen Wirtschaft. Der Vorteil für die Wirtschaft: Ein kleiner Teil des Bedarfs an Personal / personellen Ressourcen könnte dadurch abgedeckt werden.

Kultur: Gründung eines gemeinsamen Geschichtsvereins

Die gemeinsame Geschichte der beiden Kommunen Herzogenrath und Übach-Palenberg ist ein kultureller Schatz, den Becker und Walther gemeinsam heben wollen. Wie beim digitalen Fotoarchiv steckt beim Plan, einen gemeinsamen Geschichtsverein zu gründen, die Absicht dahinter, den gemeinsamen Blickwinkel auf die Region und das Heimatgefühl zu stärken sowie das kulturelle Angebot in den Kommunen gemeinsam auszuweiten. Geschichte verbindet!

► Verkehr: doppelspuriger Ausbau + Autobahnanbindung der L240

Becker und Walther haben sich zudem fest auf die Fahne geschrieben, die regionale Verkehrsinfrastruktur gemeinsam weiterzuentwickeln. Bedeutet konkret: Herzogen-rath und Übach-Palenberg als Wirtschafts- und Industriestandort durch einen doppelspurigen Ausbau sowie eine Autobahnanbindung der L240 attraktiver zu machen. Sowohl für die Bevölkerung als auch für die Unternehmen / Firmen vor Ort ist es wichtig, dass beide Kommunen verkehrstechnisch möglichst optimal erschlossen werden.

Interkommunaler Dialog mit NRW-Innenminister Herbert Reul in Übach-Palenberg – Oliver Walther und Stefan Becker erhalten kräftigen Rückenwind aus der Landespolitik

Neue Wege im Wahlkampf: Die CDU-Bürgermeisterkandidaten Oliver Walter (Übach-Palenberg) und Stefan Becker (Herzogenrath) haben am Dienstag, den 30. Juni 2020, gemeinsam einen interkommunalen Dialog in Übach-Palenberg veranstaltet und wurden dabei erstklassig aus der Landespolitik unterstützt.

Kein geringerer als der amtierende NRW-Innenminister Herbert Reul war der Einladung der beiden CDU-Bürgermeisterkandidaten gefolgt und hielt vor rund 90 begeisterten Gästen aus Übach-Palenberg und Herzogenrath eine mitreißende Rede. Reul spannte dabei einen großen inhaltlichen Bogen und thematisierte diverse innen- bzw. sicherheitspolitische Themen. Der Innenminister gab ein klares Bekenntnis zu den Polizistinnen und Polizisten des Landes ab und forderte von der Gesellschaft mehr Respekt für die Polizei ein. Es sei unfassbar, dass tausende Angriffe und Gewalttaten gegenüber der Polizei in den letzten Jahren viel zu oft von viel zu vielen Menschen toleriert worden seien. Reul dazu: „Wo bleibt der Aufstand der Gesellschaft für die Polizei?“

Das Land stelle jährliche 2.500 neue Polizistinnen und Polizisten ein und tue alles dafür, um die Rahmenbedingungen für die Polizei und die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen Schritt für Schritt zu verbessern. Reul lobte das neue NRW-Polizeigesetz, das Ende 2018 von einer breiten Mehrheit im Landtag verabschiedet worden sei: „Mit dem Gesetz haben wir die Befugnisse der Polizei bei der Terrorabwehr und der Alltagskriminalität erweitert und ihr die notwendigen neuen Mittel an die Hand gegeben. Das war sehr wichtig, um aktuelle Bedrohungslagen auch auf der Höhe der Zeit bewältigen zu können.“ Die Polizei darf seit dem Inkrafttreten des Polizeigesetzes unter Richtervorbehalt auf verschlüsselte Messengerdienste wie WhatsApp zugreifen, Plätze per Video überwachen, verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchführen und elektronische Fußfesseln verwenden.

Reul betonte ferner, dass man dringend einen gesamtgesellschaftlichen Konsens brauche, dass Deutschland ein Rechtsstaat sei. Reul: „Hier bei uns gilt das Grundgesetz! Wir haben klare Regeln, und wer sich nicht daranhält oder sie bricht, muss bestraft werden.“ Seine Haltung für eine Null-Toleranz-Strategie bedeutete nichts anderes, als konsequent zu handeln – jeder Regelverstoß müsse von der Polizei geahndet werden. Vor dem Gesetz seien alle gleich.

Forderungen und Positionen der CDU-Bürgermeisterkandidaten

Der CDU-Bürgermeisterkandidat für Herzogenrath Stefan Becker warb eindringlich für gemeinsame deutsch-niederländische Streifenfahrten und Grenzkontrollen der Polizei und stellte klar, dass er sich im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister von Herzogenrath stark dafür einsetzen werde, da gemeinsame Grenzkontrollen und gemeinsame Streifenfahrten auch das gemeinsame Verständnis füreinander förderten. Darüber hinaus stellte Becker klar, dass es künftig ein neues Miteinander zwischen Polizei und Ordnungsamt in Herzogenrath geben müsse. Becker betonte, dass bereits jetzt schon durch die CDU 30.000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt worden seien, um das Ordnungsamt personell aufzustocken und damit notwendige personelle Kapazitäten zu schaffen, um bspw. bei nächtlichen Ruhestörungen verstärkt eingreifen zu können. Becker weiter: „Wir brauchen auch eine entschlossenere grenzüber-schreitende Zusammenarbeit der deutschen und niederländischen Polizei, um den Drogenhandel an der Grenze zwischen Herzogenrath und Kerkrade besser gemeinsam bekämpfen zu können.“

Oliver Walther, CDU-Bürgermeisterkandidat für Übach-Palenberg, bat den Innen-minister darum, sich innerhalb der Landesregierung nicht nur für bessere Rahmenbedingungen bei der Polizei einzusetzen, sondern auch darum, im Bereich der Justiz Signale anzustoßen und darauf hinzuwirken, dass Richter- und Staatsanwaltschaft stärker entlastet würden, damit Justiz und Inneres auch stärker Hand in Hand gehen könnten bei der Bekämpfung von Kriminalität. Aktenberge und Personalmangel hätten bedrohliche Ausmaße angenommen, Verfahren würden verschleppt und viel zu oft liegen bleiben. Darüber hinaus betonte Walther, dass alles dafür getan werden müsse, dass die Polizei schnellstmöglich in Übach-Palenberg vor Ort sei, denn: „Das Sicherheitsgefühl der Menschen in Übach-Palenberg hat eine besondere Bedeutung, weil wir keine eigene Polizeistation mehr haben und von Geilenkirchen aus mitbedient werden.


Statement Oliver Walther zur aktuellen Berichterstattung der Aachener Nachrichten vom 23. Juni 2020 zum Thema „Wo lebt man am besten? Übach-Palenberg siegt im Dynamik-Ranking für NRW“:

Das Institut der deutschen Wirtschaft hat am Dienstag (23. Juni 2020) die Ergebnisse eines NRW-weiten Kommunalrankings veröffentlicht. Auftraggeber war der Verband der Unternehmer NRW. Dazu wurden 17 Indikatoren aus den vier Themenbereichen Wirtschaft, Arbeiten, Wohnen und Lebensqualität erhoben und im Rahmen eines Niveau-Rankings zusammengefasst. Auch ein Dynamik-Ranking wurde erstellt, das bedeutet: Die Entwicklung von 12 Indikatoren in den vergangenen drei bis fünf Jahren wurde ausgewertet, um die entsprechende Entwicklung der Kommunen in den letzten Jahren beurteilen zu können.

Als Bürgermeisterkandidat der CDU Übach-Palenberg freue ich mich sehr darüber, dass Übach-Palenberg das Dynamik-Ranking für Nordrhein-Westfalen gewonnen hat und Platz 1 belegt – 396 Kommunen gibt es in NRW. Damit wird attestiert, dass es in Übach-Palenberg in den letzten drei bis fünf Jahren landesweit die größte Weiterentwicklung und damit die größten Fortschritte in einer Kommune gegeben hat. Das ist ein tolles Ergebnis für unsere Stadt und auch ein starkes Zeichen dafür, dass die Arbeit der CDU – seit 2009 und insbesondere seit 2014 – viel Gutes für Übach-Palenberg bewirkt hat. Anders formuliert: Übach-Palenberg ist bei der CDU in guten Händen!

U.a. bescheinigt die Studie der Stadt Übach-Palenberg, dass wir uns vor allem im Hinblick auf die Ausweisung naturnaher Flächen verbessert und damit die Lebensqualität für die Menschen in unserer Stadt erhöht haben. Zudem wird die Aussage getroffen, dass Übach-Palenberg von den wirtschaftlichen Rahmen-bedingungen sehr gut aufgestellt ist.

Die Ergebnisse der Studie finden Sie im Internet unter https://www.iwkoeln.de/fileadmin/user_upload/Studien/Gutachten/PDF/2020/kommunalranking-nrw-2020.pdf.

Neue Staffelung der OGS-Beiträge in Übach-Palenberg ab August 2021: CDU beantragt Einrichtung eines Arbeitskreises durch die Stadtverwaltung unter Beteiligung der Elterninitiative „ElternAmLimit“

Vor dem Hintergrund des Vorschlags von Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch, die neue Staffelung der OGS-Beiträge bis zum 31. Juli 2021 auszusetzen und solange auf Beitragserhöhungen zu verzichten, erklärt der Bürgermeisterkandidat der CDU Übach-Palenberg, Oliver Walther:

Die Entscheidung, die neue Staffelung der OGS-Beiträge auszusetzen und auf Beitragserhöhungen bis Ende Juli 2021 zu verzichten, ist aus meiner Sicht genau richtig. Denn auch wenn eine Änderung des Kinderbildungsgesetzes es erforderlich macht, die OGS-Beitragssätze zu staffeln, sollte sich die Kommunalpolitik in unserer Stadt jetzt auch ausreichend Zeit nehmen, um gemeinsam mit den Eltern und der Elterninitiative „ElternAmLimit“  zu erörtern, wie eine angemessene soziale Staffelung der OGS-Beiträge ab August 2021 aussehen könnte. Mein Wunsch und der Wunsch der CDU ist es, dass die künftige neue Staffelung auch von einer breiten Mehrheit der Eltern akzeptiert wird. Das geht nur im Dialog miteinander.

Vor diesem Hintergrund hat die CDU die Stadtverwaltung jetzt in einem Antrag dazu aufgefordert, einen Arbeitskreis einzurichten, zu dem neben Vertreterinnen / Vertretern der Verwaltung und der Ratsfraktionen auch Vertreterinnen / Vertreter der Elternschaft bzw. der Elterninitiative „ElternAmLimit“ sowie der AWO eingeladen werden sollen. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung für die nächste Ratssitzung eine Vorlage zu dieser Thematik erarbeiten.

Der Rat der Stadt Übach-Palenberg muss ein großes Interesse daran haben, dass die OGS auch in Zukunft ein wichtiger Anker für Familien ist, um Familie und Beruf miteinander vereinbaren zu können – zu einem angemessenen und vertretbaren Preis. Deshalb freue ich mich sehr darüber, dass die Elterninitiative „ElternAmLimit“, mit der ich in Kontakt stehe, diesen Antrag begrüßt und mir gegenüber bereits ihre Bereitschaft erklärt hat, sich am Arbeitskreis aktiv zu beteiligen und die Positionen / Forderungen der Elternschaft dort einzubringen.

CDU Antrag an die Stadtverwaltung zum Download

Neue Staffelung der OGS-Beiträge in Übach-Palenberg umstritten – CDU-Bürgermeisterkandidat Oliver Walther will auf betroffene Eltern zugehen

Vor dem Hintergrund der umstrittenen Beitragserhöhungen im Zuge der neuen Staffelung der OGS-Beiträge durch den Rat der Stadt Übach-Palenberg erklärt der Bürgermeisterkandidat der CDU Übach-Palenberg, Oliver Walther:

„Die emotionale Reaktion der betroffenen Eltern auf die neue Staffelung der OGS-Beiträge – beschlossen durch den Rat der Stadt Übach-Palenberg –  zeigt, dass die kommunalpolitischen Entscheidungsträger diese Entscheidung überdenken müssen.  geringen Einkommen zu entlasten, ist richtig, weil breite und starke Schultern finanziell mehr tragen können und auch sollten.

Der Elternbrief der Initiative „ElternAmLimit“ von Anfang Juni ist sachlich fundiert und muss für uns Kommunalpolitiker deshalb ein Wachrüttler sein. Auch wenn eine Änderung des Kinderbildungsgesetzes es erforderlich macht, die OGS-Beitragssätze zu staffeln, sollte sich die Kommunalpolitik jetzt ausreichend Zeit nehmen, den Dialog mit den Eltern zu suchen, um gemeinsam eine angemessene soziale Staffelung auf den Weg zu bringen, die auch von einer breiten Mehrheit der Eltern akzeptiert wird.

Der Rat der Stadt Übach-Palenberg muss ein großes Interesse daran haben, dass die OGS auch in Zukunft ein wichtiger Anker für Familien ist, um Familie und Beruf miteinander vereinbaren zu können – zu einem angemessenen und vertretbaren Preis. Wenn jetzt reihenweise Kinder von der OGS abgemeldet werden oder werden sollen, weil die neue Staffelung von den betroffenen Eltern nicht akzeptiert wird, muss die Kommunalpolitik hierauf reagieren.

Als Bürgermeisterkandidat der CDU Übach-Palenberg werde ich den Dialog mit der Initiative „ElternAmLimit“ am kommenden Montag (15. Juni) suchen und auf die Eltern zugehen.

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